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Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien


Alle Gesetze und Verordnungen aus dem Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums

Die komplette Linksammlung aller Gesetze und Verordnungen aus dem BMU-Geschäftsbereich ist innerhalb von Sachgebieten nach Alphabet sortiert. Liegen die Rechtsvorschriften als Online-Datei vor, führt ein Link entweder zu einem PDF-Dokument der Internetseite von JURIS (Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland) oder direkt zum Download aus dem BMU-Internetangebot. Alle Downloads sind kostenlos. Stand: März 2011

Zum Thema Abfallwirtschaft (alles) führt der folgende Link:

http://www.bmu.de/gesetze_verordnungen/alle_gesetze_verordnungen_bmu/doc/35501.php#abfall

Deponieverordnung

http://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/index.html#BJNR090010009BJNE002600000

Novellierung der Deponieverordnung (DepV) Stand: 09.11.2011

http://www.bmu.de/abfallwirtschaft/abfallrecht/national/doc/46734.php

Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage
(Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV) Stand: 1. Februar 2007

http://www.bmu.de/abfallwirtschaft/doc/6706.php

Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes des BMU

Anmmerkungen bei deponie-stief: http://www.deponie-stief.de/recht/bund/KrWG.htm

Der Bundestag hat dem Entwurf zugestimmt.

http://www.bmu.de/pressemitteilungen/aktuelle_pressemitteilungen/pm/47898.php

Der Bundesrat offenbar nicht. Dazu finde ich beim BMU nichts. aber bei PROENVI GmbH http://www.proenvi.de/recht/Recht.php

Alte Hüte

Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (In der Fassung des Kabinettbeschlusses vom 13. September 2006)

Die Bundesregierung hat am 13. September 2006 den Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 beschlossen.

Grundlage des Verordnungsentwurfes ist die Entscheidung des Rates der Europäischen Union vom 19. Dezember 2002, durch die Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien beschlossen worden sind.

Das Bundeskabinett hat mit seinem heutigen Beschluss die vom Bundesrat am 7. Juli 2006 in Details des praktischen Vollzugs geforderten Änderungen übernommen. Vor der Veröffentlichung der Verordnung ist die abschließende Zustimmung des Deutschen Bundestages erforderlich, die im Oktober d.J. angestrebt wird. Damit kann die Verordnung voraussichtlich am 01. Februar 2007 in Kraft treten.

Der Entwurf der Verordnung ist im Internet unter http://www.bmu.de > Abfallwirtschaft verfügbar

Unter http://www.bmu.de > downloads > Abfallwirtschaft > 4. Sonstiges findet man

  • Abfallrecht aktuell: Verordnungen des Bundes für nachhaltige Abfallwirtschaft in Deutschland
  • Hintergrundpapier: Die Deponieverordnung und ihre Auswirkungen

Der Bundesrat hat auf der 824. Sitzung, Berlin, Freitag, den 7. Juli 2006 unter Tagesordnungspunkt 50 den Entwurf der Bundesregierung beraten zur
Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (Drucksache 245/06)

In Internet sind die Dokumente zum Thema verfügbar unter http://www.bundesrat.de > Parlamentsmaterialien > Plenarprotokolle > 824. 'Sitzung oder > Beratungsvorgänge/Drucksachen > 245/06 (Entwurf der Bundesregierung vom 03.04.2006). Zusammen mit dieser Drucksache findet man auch Drucksache 245/1/06 (Empfehlungen der Ausschüsse) und Drucksache 245-06B (Beschluß des Bundesrates)

Die endgültige Verordnung konnte noch nicht gefunden werden (03. Aug. 2006)

Oh Wunder: Unter http://www.bmu.de/english/waste_management/doc/4343.php
findet man Acts and Ordonances in Germany, d.h. u.a. auch die Deopnieverordnung und die Abfallablagerungsverordnung in Englisch

Steuerbilanzielle Behandlung von Aufwendungen zur Stilllegung, Rekultivierung und Nachsorge von Deponien. BMF-Schreiben vom 25.07.2005 Gz.: IV B 2 - S 2137 - 35/05 im Internet verfügbar http://www.bundesfinanzministerium.de > Steuern > Veröffentlichungen zu Steuerarten > Einkommensteuer > download oder hier unter Recht des Bundes
Für die Deutung warte ich auf die Steuerexperten.

Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (DepVerwV)

Die Deponieverwertungsverordnung wird Anfang Juli 2005 verkündet und tritt somit am 1. September 2005 in Kraft. Die parlamentarische Beratung der Verordnung wurde mit der abschließenden Zustimmung des Deutschen Bundestages am 30. Juni 2005 erfolgreich abgeschlossen. Damit wird der Scheinverwertung von Abfällen auf Deponien ein Riegel vorgeschoben. Das Bundeskabinett hatte auf Vorschlag von Bundesumweltminister Jürgen Trittin die Deponieverwertungsverordnung am 25. Mai 2005 verabschiedet.
Entwurf der Bundesregierung vom 26.05.2005 auf Drs. 15/5542 (mit Änderung des Bundestages vom 30.06.2005 als pdf-Datei bereitgestellt von www.deponie-stief.de)
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses vom 15.06.2005 auf Drs. 15/5748 als pdf-Datei
Beschluss des Bundestages 15. Wahlperiode Sitzung 184 a. 30.06.2005 unter http://dip.bundestag.de/btp/15/15184.pdf
Tagesordnungspunkt 22 u:
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (15. Ausschuss) zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage und zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung
– Drucksachen 15/5542, 15/5634 Nr. 2.5, 15/5748 –
Berichterstattung: Abgeordnete Petra Bierwirth, Werner Wittlich, Dr. Antje Vogel-Sperl, Birgit Homburger
Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung, der Verordnung auf Drucksache 15/5542 in der Ausschussfassung zuzustimmen. Wer stimmt für diese
Beschlussempfehlung? – Gegenstimmen? – Enthaltungen?
– Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der CDU/CSU-Fraktion bei Enthaltung der FDP-Fraktion angenommen.

Beschluss des Bundesrates: Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
Der Bundesrat hat in seiner 810. Sitzung am 29. April 2005 beschlossen, der
Verordnung gemäß Artikel 80 Abs. 2 des Grundgesetzes nach Maßgabe der sich aus der Anlage ergebenen Änderungen zuzustimmen.
Den Entwurf der Bundesregierung (Drs. 14/05) und den Beschluß des Bundesrates (Drs. 14/05 (Beschluss) fand man unter http://www1.bundesrat.de/Site/Inhalt/DE/ > Parlamentsangelegenheiten > 810. Sitzung 29.04.2005
Bundesrat Drucksache 14/05 (Beschluss) 29.04.05
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Amsterdamer Straße 192, 50735 Köln Telefon: 0221/97668-0, Telefax: 0221/97668-338, ISSN 0720-2946

zum Entwurf der DepVerwV vom 11.06.2004

BMU-Workshop
zu der geplanten Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage
am 25. und 26. März 2004 in Bundesumweltministerium in Bonn

  • Schlusswort
    von Ministerialrat Rüdiger Wagner,
    Leiter des Referates "Produktionsabfälle" im Bundesumweltministerium
    pdf-Datei

Referate:

  • Vortrag Baudirektor Karl Wagner,
    Bundesumweltministerium, Referat Produktionsabfälle pdf-Datei
  • Alternative Möglichkeiten zur Stilllegung bei sich ändernden Stilllegungsbedingungen anhand praktischer Beispiele
    Dipl.-Ing. D. B. Asmus
    ASMUS + PRABUCKI · INGENIEURE BERATUNGSGESELLSCHAFT MBH, Essen pdf-Datei
  • Ändert eine Immobilisierung die Gefährlichkeit eines Abfalls?
    Dr.-Ing. Jörg Demmich
    GFR Gesellschaft für die Aufbereitung und Verwertung von Reststoffen mbH pdf-Datei
  • Der Einsatz stabilisierter oder verfestigter Abfälle in einer Deponie
    Dr. Harald Rötschke,
    MDSE MITTELDEUTSCHE SANIERUNGS- UND ENTSORGUNGSGESELLSCHAFT MBH pdf-Datei
  • Gefahren und Risiken der Verwendung von stabilisierten oder verfestigten Abfällen
    Dr. Erhard Edom, Umweltministerium Niedersachsen, Hannover pdf-Datei
  • Thüringer Deponieschließungskonzept
    Dipl. Ing. agr. Mathias Erfurt
  • Alternative Möglichkeiten zur Stilllegung von Deponien bei sich ändernden Stilllegungsbedingungen anhand praktischer Beispiele
    Dipl.-Ing. (FH) Eckhard Haubrich, ProkuristUW Umweltwirtschaft GmbH, Stuttgart pdf-Datei
  • Erfahrungen mit der Stilllegung von Deponien in Schleswig-Holstein
    Uwe Meyer, Referat für Siedlungsabfallwirtschaft,
    Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft des Landes Schleswig-Holstein pdf-Datei
  • Erfahrung mit der Stabilisierung und Verfestigung von Abfällen
    Thomas Obermeier, Thomas Winter RWE Umwelt Ost
  • Steuerliche Aspekte bei der Rückstellung für Stilllegungsmaßnahmen
    - aus der Sicht der Deponiebetreiber-
    Dr. Stephan Schauhoff Rechtsanwalt / Fachanwalt für Steuerrecht
    pdf-Datei
  • Thesen zur Immobilisierung von Abfallstoffen aus chemischer und mineralogischer Sicht
    Dr. J. Schmidt - S.D.R. Biotec Verfahrenstechnik GmbH& Dr. W. Klett - Köhler & Klett Rechtsanwälte pdf-Datei
  • (Entwurf)Richtlinie für die Entsorgung von verfestigten und stabilisierten Abfällen in Sachsen-Anhalt
    Dr. Gerald Schumann Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt
    pdf-Datei
  • Technische Möglichkeiten der Stabilisierung und Verfestigung - pro und contra -
    Dr. Reinhard Wienberg Umwelttechnisches Labor - Hamburg pdf-Datei
  • Verwendung von stabilisierten Abfällen in Thüringen
    Lothar Wilhelm, Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, Jena
    pdf-Datei

(01-Jun-2004)

DeponieVerwertungsVerordnung (DepVerwV) Texte

zu Vorträgen des BMU Workshops

Das BMU erarbeitet auf Bitte der 61. UMK diese Verordnung.
Ein Entwurf des BMU WA II5 (W) vom 11.06.2004 war unter www.bmu.de verfügbar, ist es aber nicht mehr. Man findet die Dokumente des Entwurfs jetzt hier als pdf-Dateien:
DepVerwV (11.06.2004), Anhang1 (11.06.2004); Anhang 2 (11.06.2004), Anhnag 3 (11.06.2004); Begründung (11.06.2004)
Man beachte: Sehr wahrscheinlich wird der Entwurf überarbeitet. Bevor Sie sich über den Entwurf vom 11.06.2004 aufregen oder danach planen, fragen Sie in Ihrem Umweltministerium oder im BMU nach dem neuesten Stand.

Bei der Fachtagung "Abfalldeponien ab 2005" wurde das Thema ebenfalls diskutiert. siehe dort
(23-Jan-2004)

!!!! Das Bundeskabinett hat am 17, Nov 2004 den vom BMU vorgelegten Entwurf einer DepVerwV verabschiedet.Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat.
Verfügbar (21.11.04) unter http://www.bmu.de >Abfallwirtschaft >Neue Rechtsvorschriften

Erneuerbare Energieen

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien
Vom 23. März 2001, BAnz. S. 5797

Verordnung zur Einführung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (Stand: 29. August 2002)

Die Verordnung kann unter http://www.bmu.de > downloads > Lärmschutz heruntergeladen werden.
Mit der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung wird eine entsprechende europäische Richtlinie (2000/14/EG) in deutsches Recht umgesetzt. Sie gilt für 57 unterschiedliche Geräte- und Maschinenarten, von Baumaschinen - wie etwa Betonmischer und Hydraulikhämmer, über Bau- und Reinigungsfahrzeuge, darunter Transportbetonmischer und Kehrmaschinen, bis hin zu Landschafts- und Gartengeräten, wie Kettensägen, Laubbläser und Rasenmäher. Alle diese Produkte müssen künftig mit einer Kennzeichnung versehen werden, auf der die Hersteller den Schallleistungspegel angeben, der garantiert nicht überschritten wird. Die lautesten Geräte- und Maschinenarten müssen zusätzlich Geräuschgrenzwerte einhalten, die in vier Jahren weiter gesenkt werden.
(13-Sep-2002)

Versatzverordnung verkündet

Am 24.7.2002 wurde die Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (Versatzverordnung - VersatzV) vom 24.7.2002 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I S. 2833). Sie tritt am 30.10.2002 in Kraft.

mehr bei der AGS >
Entwicklungen im deutschen Abfallrecht von Olaf Kropp, Stand: 01.08.2002
(07-Aug-2002)

Entwurf einer TA Luft Novelle

Kopie von http://www.bmu.de
> downloads > Luftreinhaltung > Novellierung TA Luft (06-Jan-2002)

Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes–Immissionsschutzgesetz
(Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft)

Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Bundesumweltminister Jürgen Trittin am 12. Dezember 2001 die Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) beschlossen.

Mit der neuen TA Luft wird die aus dem Jahr 1986 stammende Verwaltungsvorschrift abgelöst. Damit wird den Behörden ein modernes Instrument zur Luftreinhaltung an die Hand gegeben, das zu mehr Rechts- und Planungssicherheit führt. Das dient dem Umweltschutz wie auch der Wirtschaft. Wie die derzeit noch gültige Fassung hat die neue TA einen Immissions- und einen Emissionsteil. Der Immissionsteil enthält Vorschriften zum Schutz der Nachbarn vor unvertretbar hohen Schadstoffbelastungen, z.B. aus Industrieanlagen. Der Emissionsteil enthält Grenzwerte zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen und legt entsprechende Emissionswerte für alle relevanten Luftschadstoffe fest. Dabei werden nicht nur neue Industrieanlagen erfasst, sondern auch Anforderungen an Altanlagen formuliert. Sie müssen nach angemessenen Übergangsfristen grundsätzlich an den Stand der Technik und damit an das Emissionsniveau von Neuanlagen herangeführt werden.

Für das Inkrafttreten der neuen TA Luft bedarf es noch der Zustimmung des Bundesrates.

http://www.bmu.de/ > downloads > Luftreinhaltung > Novellierung TA Luft
(06-Jan-2002)

Schnurer, Helmut
Konkretisierung der Emissions- und Ablagerungsanforderungen für mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlagen.
Vortrag beim 13. Kasseler Abfallforum 26. April 2001
Vortragsmanuskript (pdf-Datei 39K)
Im Vortragsmanuskript außerdem Anmerkungen zu:
Deponiestillegung, Altholzverordnung, Biomasse-Verordnung, Klärschlämme, Bioabfälle, Getrennthaltungsverordnung, Gerichtliche Streitverfahren vor dem EuGH, Überlassungspflicht für Hausmüll
(14-Mai-2001)

Artikelgesetz in Kraft getreten( BMU)

Das Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie,
der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz
(„Artikelgesetz“) ist am 03. August 2001 in Kraft getreten.
Es ist im BGBl. I, Nr 40, vom 02. August 2001 S. 1950 veröffentlicht.

Unter http://www.bundesgesetzblatt.de > Leseversion kann man den Text des Artikelgesetzes nachlesen. (Eine ausdruckbare Version konnte noch nicht gefunden werden). Die Leseversion kann mit dem Acrobat Reader auf den eigenen Rechner heruntergeladen werden. Es bleibt aber eine Leseversion. nicht aktiv 11.03.2006. Versuchen Sie es unter www.bundesanzeiger.de oder (noch besser) unter www.vksimvku.de oder www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de

In Artikel 8 (S. 2005) sind die Änderungen zum KrW-/AbfG zu finden, die im wesentlichen Auswirkungen auf Deponien haben.
Unter http://www.bmu.de > Downloads > Abfall findet man Hinweise auf die Änderungen.
Unter http://www.umweltdigital.de findet man (gegen Gebühr) die durch das Artikelgesetz geänderten Gesetze mit den eingearbeiteten Änderungen
(06-Aug-2001 )

Hinweis auf den Entwurf des Artikelgesetzes.
Den Gesetzentwurf und alles was man dazu sonst noch wissen sollte, gibt es auf der BMU-Seite http://www.bmu.de (dort: Aktuelle Themen M-Z - Umweltgesetzbuch /Artikelgesetz). (nicht mehr am 06-Aug-2001)

Artikel 8 dieses Gesetzes ändert das KrW-/AbfG:

  • Einige Punkte der Deponierichtlinie werden umgesetzt,
  • es wird die Ermächtigungsgrundlage für die Deponieverordnung geschaffen

Insgesamt erschlägt der Entwurf zwar den durchschnittlichen Nichtjuristen. Trotzdem ist die Kenntnis wichtig. Sagen Sie nachher nicht, Sie hätten nichts davon gewußt!!! Das BMU informiert ausführlich.
(veraltet)

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Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)

Das KrW-/AbfG wurde durch das Artikelgesetz geändert.
Die aktualisierte Fassung ist unter
http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/index.html
als pdf-Datei kostenlos verfügbar
(27-Apr-2002)

Von grundsätzlicher Bedeutung für die Ablagerung von Abfällen auf Deponien sind das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ), die TA Abfall (TAA) und die TA Siedlungsabfall (TASi), aber auch das Bodenschutzgesetz (BBodSchG).
Die Texte dieser gesetzlichen Regelungen sind im Internet kostenlos verfügbar. Suchen Sie unter http://www.bmu.de <downloads>
Sie sind als pdf-Dateien auch in DeponieOnline verfügbar

TA Siedlungsabfall

  • Mit der TA Siedlungsabfall sollte der "Ausstieg aus der Hausmülldeponie" erreicht werden. Insbesondere die Anforderungen an die abzulagernden Abfälle, konkret die Zuordnungskriterien Nr. 2 im Anhang B (Glühverlust oder TOC der Originalsubstanz der Abfälle) bestimmen seit 1993 die Diskussionen.
    Zu Tendenzen, die TASi zu ändern siehe den Beschluß der 51. UMK vom Nov. 1998
  • Die TA Siedlungsabfall kann unter heruntergeladen werden unter
  • http://www.umweltdigital.de (kostenpflichtig)
  • http://www.abfallberatung.de (kostenlos)
  • Verordnungsentwürfe zur Änderung der TASi
  • EU Deponierichtlinie
  • Hinweise auf Fachliteratur, Verordnungsentwürfe, etc.
    zur Änderung der TA Siedlungsabfall

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Grundwasserverordnung

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe (Grundwasserverordnung)
vom 18. März 1997 (BGBl. I S. 542-544)

Veröffentlich u.a. im Müllhandbuch Lfg. 4/99
als Abschrift (pdf-Datei) auch hier verfügbar
als pdf-Datei unter

Veröffentlichungen zur Grundwasserverordnung

Die Hoffnung oder Befürchtung, daß die Grundwasserverordnung ein wirksames Instrument zur beschleunigten Stillegung von nicht oder nur teilweise abgedichteten Altdeponien sein könnte, war nicht gerechtfertigt, wie
KERSTING 1998 dargelegt hat

Umweltrat

Der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen (SRU Umweltrat) hat das Umweltgutachten 2000 veröffentlicht. Eine Kurzfassung ist unter http://www.umweltrat.de online verfügbar.

Das Kapitel 2.4.5 Abfallwirtschaft ist in deponieonline.de als pdf-Datei (34K) verfügbar.

ZfA Merkblatt M 3, 1969 "Die geordnete Ablagerung (Deponie) fester und schlammiger Abfälle aus Siedlung und Industrie" Aufgestellt vom Bundesgesundheitsamt - Zentralstelle für Abfallbeseitigung - unter Mitwirkung von Sachverständigen Bundesgesundheitsblatt 12. Jg., 1969, Nr. 22, S. 362-370
Das ZfA Merkblatt M3 kann als Urknall der Deponietechnik in Deutschland angesehen werden. Es ist immer wieder interessant und macht Spaß nachzulesen, das - wenn auch nicht alles - so doch vieles schon einmal dagewesen ist.
als pdf-Datei verfügbar

Bodenschutz

Bodenschutzgesetz (BBodSchG) Bodenschutzverordnung (BBodSchV)

Das Bodenschutzgesetz und die Bodenschutzverordnung enthalten detailliere Anforderungen und Regelungen betreffend die Sanierung von Altlasten und für die Altlastesnsicherung (auch Sicherung von Altablagerungen)
Die Texte dieser gesetzlichen Regelungen sind im Internet kostenlos verfügbar. Suchen Sie unter http://www.bmu.de <downloads>
Sie sind als pdf-Dateien auch in DeponieOnline verfügbar

Gutachten zum Vorsorgenden Bodenschutz

Deutscher Bundestag Drucksache 14. Wahlperiode Drs. 14/2305
Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten des wissenschaftlichen Beirats Bodenschutz beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Wege zum vorsorgenden Bodenschutz Fachliche Grundlagen und konzeptionelle Schritte für eine erweiterte Boden-Vorsorge
verfügbar als pdf-Datei

Weitere Quellen für Gesetzestexte und gesetzliche Regelungen

Kostenlose Quellen für Gesetzestexte, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften

  • Eine sehr umfassende Sammlung von Gesetzen, Verordnungen, Merkblättern, Formularen (neben anderen Informationen) findet man als pdf-Dateien zum kostenlosen Herunterladen (download) unter
    http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/index.html
    Hier natürlich auch alles wichtige aus dem Lande Baden-Württemberg
    (27-Apr-2002)
  • Eine gute Quelle für kostenlose (am 5-Okt-00, aber wie lange?) für
    Texte von Gesetzen, Verordnungen, etc. von Bund, Ländern und der EG ist http://www.e-lex.de zu finden. (nicht mehr 22.06.2007)
    Dieser Hinweis wurde in der Website des ITVA entdeckt. Danke.
    kostenlose Quelle für gesetzliche Regelungen des Bundes und der Länder ist http://www.abfallberatung.de/ > Gesetze

kostenpflichtige Quellen für Gesetzestexte, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften

Bundestagsdrucksachen finden Sie - wenn Sie die Drs Nummer wissen - unter http://dip.bundestag.de/parfors/parfors.htm
(leider sind die pdf-Datein sehr groß, weil Bilder gescannt werden und nicht in Text mit OCR umgewandelt wurde)

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