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Rechtsangelegenheiten
Zur TA Siedlungsabfall
Die TA Siedlungsabfall ist Geschichte:
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften zum Deponierecht (Auszug aus Bundesanzeiger)
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften zum Deponierecht - Begründung
- Die Verwaltungsvorschriften findet man unter
http://www.bmu.de/abfallwirtschaft/neue_rechtsvorschriften/doc/41593.php
zur |Deponieverordnung|
Was sonst noch im Zusammenhang mit der abgeschafften TASI interessant ist / war:
TA Siedlungsabfall (Text)
Der Text der TA Siedlungsabfall (TASi) und der TA Abfall (TAA) steht unter http://www.abfallberatung.de online zur Verfügung.
Ablagerungsverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
Die "Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen vom 20. Februar 2001" ist veröffentlicht
Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 10, 27. Februar 2001, Seiten 305
Damit tritt die Verordnung am 1. März 2001 in Kraft.
(28-Feb-2001)
Suchen Sie die AbfAblV bei
http://www.vksimvku.de
oder
http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de oder
http://www.bundesanzeiger.de
Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen" - Stand 24.08.2000 II
Das Bundeskabinett hat die Artikelverordnung zur Fortschreibung (Änderung) der TA Siedlungsabfall verabschiedet.
Eine Pressemitteilung des BMU (suchen Sie unter > Pressemitteilungen) und die verabschiedete Version der Artikelverordnung (Stand 24. August 2000 II) (suchen Sie unter > Downloads) hat das BMU im Internet zur Verfügung gestellt: http://www.bmu.de
Es lohnt sich übrigens sehr die Begründung - insbesondere der Ablagerungsverordnung - zu lesen, weil dort erläutert wird, was in der Verordnung nicht steht.
Eine Version der Verordnung mit Begründung (mit Lesezeichen)
steht hier als pdf-Datei zur Verfügung.
Bundeskabinett hat die Artikelverordnung zur Änderung der TA Siedlungsabfall beschlossen
Das Bundeskabinett hat die Artikelverordnung zur Änderung der TA Siedlungsabfall am Mittwoch, den 31.01.2001 beschlossen.
Die Verordnung und Mitteilungen des BMU finden Sie im Internet unter http://www.bmu.de
- Zusammenfassung neue Regelungen als pdf-Datei
- Die Artikelverordnung (Ablagerungsverordnung, 30. BImSchV, Anh. 29) (nicht mehr gefunden 9/1/2004)
01-Feb-2001
Ich danke der BZL GmbH für die aktuellen Hinweise
Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
Der Bundesrat hat in seiner 758. Sitzung am 21. Dezember 2000 beschlossen, der Verordnung gemäß Artikel 80 Abs. 2 des Grundgesetzes nach Maßgabe der sich aus der Anlage ergebenen Änderungen zuzustimmen.
Bundesratsdokument 596/00 (Beschluß)
besorgen Sie sich das Amtsblatt
Änderungen als pdf-Datei 87k mit Lesezeichen (ohne Gewähr für die Richtigkeit)
(10-Jan-2001)
Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen
mit den Änderungen des Bundesrates (596/00 Beschluss)
Der VKS hat eine Fassung der Artikelverordnung zur Fortschreibung der TASi mit den Änderungen des Bundesrates (Stand 05.01.2001) vom BMU erhalten.
Die Begründung die dem Entwurf (Kabinettsbeschluss vom 26.8.2000 II) beigefügt war, ist in der Version von 5.1.2001 völlig gestrichen.
Der geänderte Entwurf der ArtikelVO ist in DeponieOnline als pdf-Datei (280k ohne Begründung, dafür aber mit Lesezeichen) verfügbar.
(23-Jan-2001)
Wesentliche Änderungen der Entwürfe der Bundesregierung zur „TASi-Novellierung“ durch die vom Bundesrat gefassten Beschlüsse (Quelle BZL GmbH)
Die BZL GmbH hat eine kurze Auswertung des Bundesratsbeschlusses zur "TASi-Novellierung" vorgenommen. Lesen Sie selbst die pdf-Datei.
(22-Jan-2001)
Stellungnahmen des Bundesumweltministeriums (BMU) zur TA Siedlungsabfall (TASi)
- Stellungnahmen des Bundesumweltministeriums zu Beschlüssen der UMK finden Sie auf der extra Seite UMK
- Erläuterungen bzw. Mitteilungen des Bundesumweltministeriums (BMU) zur TASi finden Sie auch unter http://www.bmu.de
- BMU Eckpunktepapier
- Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Simone Probst zur TASi-Änderung
- Trittin: Anforderungen an Abfallbehandlung werden überprüft
- Der BMU hat sich in einer Presseerklärung zum Beschluß des Bundesrates zur Ablagerungsverordnung geäußert. http://www.bmu.de <aktuelles> oder <Presseerklärungen>
127/99 Bonn, 20.08.1999
BMU legt Eckpunkte für die Zukunft der Entsorgung von Siedlungsabfällen vor:
-
Bis spätestens 2020 alle Siedlungsabfälle vollständig verwerten
-
Bis zur Erreichung dieses Ziels nur noch vorbehandelte Abfälle deponieren
-
Öffnung der TA Siedlungsabfall für alternative Behandlungsverfahren
lesen Sie das Eckpunktepapier hier
76/99 Erfurt, 21.05.1999
Bundesumweltministerium will Überprüfung der TA Siedlungsabfall zügig abschließen
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Simone Probst, hat angekündigt, daß die gegenwärtig laufende Überprüfung der Technischen Anleitung (TA) Siedlungsabfall bis zum Ende des Sommers abgeschlossen werden soll.
mehr...
82/99 Göttingen, 28.05.1999
Anforderungen an Abfallbehandlung werden überprüft
Trittin: Mehr Planungssicherheit für Kommunen Bundesumweltminister
mehr ...
Stellungnahmen der Bundesländer
Presseerklärung des Bundesrates vom 21.12.2000
So beginnt die Pressemitteilung
224/2000 ... 21. Dezember 2000
Verordnung über Siedlungsabfälle mit zahlreichen Änderungen zugestimmt
Nachbesserungen vor allem bei Übergangsfristen gefordert
Der Bundesrat hat heute der Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Bundesregierung noch mehrere Änderungen vornimmt.
mehr findet man unter http://www.bundesrat.de/pr/pr224_00.html
(nicht mehr gefunden 9/1/2004)
Stellungnahmen der Umweltministerkonferenz (UMK) zur TA Siedlungsabfall (TASi)
Hinweise auf Stellungnahmen der UMK zu den Themen Deponie, MBA, Altlastensanierung finden Sie (u.a. auch als pdf-Dateien) hier
UBA MBA Bericht
Juli 1999, Umweltbundesamt III 4 (seit 2. Aug. 1999 III3)
Das Umweltbundesamt hat auf Veranlassung des BMU den Bericht zur "Ökologischen Vertretbarkeit" der mechanisch-biologischen Vorbehandlung von Restabfällen einschließlich deren Ablagerung erarbeitet.
Der Bericht ist über DeponieOnline verfügbar
(61 Seiten, ohne Anlagen - die auch dem als Kopie vom Umweltbundesamt verteilten Bericht nicht beiliegen) als:
pdf-Datei
Korrekturen
In Tabelle 3.4.2.4 des Berichtes hatten sich zwei Schreibfehler der Verfasser eingeschlichen. Sie sind am 18.09.1999 in den hier zur Verfügung gestellten pdf-Dateien korrigiert worden. Sollten Sie sich die Dateien schon vorher heruntergeladen haben, fügen Sie bitte die Korrekturen handschriftlich ein.
Korrekturen sind:
in Zeile "Gesamtstaub" Spalte MVA: statt 0,2 - 1,1 g/m³ muß es heißen 0,2 - 1,1 mg/m³
in Zeile "TOC, davon" Spalte MVA: statt <1 g/m³ muß es heißen <1 mg/m³
Meine Meinung zum UBA MBA-Bericht
Stellungnahmen von Vereinen und Verbänden zur Änderung der TA Siedlungsabfall
- Stellungnahmen der ASA
Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. - Stellungnahmen des VKS
Verband kommunaler Stadtreinigungsbetriebe e.V.
Tel.: 030 7211576, Fax: 030 72320580. Mobil: 0170 5301616