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18-Okt-2000

Rechtsangelegenheiten

Hinweise auf Gesetzliche Regelungen und andere Veröffentlichungen von Behörden
im Land Hessen

Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

http://www.hmulv.hessen.de

Über UMWELT > Abfall findet man Informationen zur Abfallwirtschaft

Und über DEPONIETECHNIK findet man u.a.:

Arbeitshilfen zum Thema Deponietechnik

Hessische Arbeitshilfen zum Thema Deponietechnik findet man unter
http://www.hmuelv.hessen.de/irj/HMULV_Internet?cid=f7837a69f90a1640cd66e2ed6990a4af

  • Arbeitshilfe_Deponien (PDF, 812 KB)
  • Arbeitshilfe_Deponieweiterbetrieb (ZIP, 599 KB, 8 PDF-Dokumente)
  • Arbeitshilfe_Deponiestilllegung (ZIP, 799 KB, 13 PDF-Dokumente)

Mit der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts und der Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung abfallrechtlicher Verwaltungsvorschriften vom 27. April 2009 wurde das Deponierecht auf Bundesebene vollständig neu geordnet. Seit dem 16. Juli 2009 gilt alleine die mit Artikel 1 dieser Artikelverordnung eingeführte (neue) Deponieverordnung – DepV.

Gleichzeitig wurden die bis zu diesem Termin noch gültigen Regelungen:

  • die Abfallablagerungsverordnung,
  • die Deponieverordnung (alt),
  • die Deponieverwertungsverordnung,
  • die erste allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz,
  • die TA Abfall und
  • die TA Siedlungsabfall

aufgehoben.

Mit der (neuen) Deponieverordnung wurden die mit den Vorgängerregelungen festgelegten Änderungen des Deponierechts zum 1. Juni 2005 inhaltlich bestätigt. Seit diesem Zeitpunkt dürfen auf Deponien nur noch Abfälle abgelagert werden, die rechtlich unmittelbar verbindliche Zuordnungskriterien einhalten. Für Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfall ist seitdem im Regelfall eine direkte Ablagerung ohne vorherige Behandlung nicht mehr möglich. Dies führte dazu, dass viele Aspekte zum ordnungsgemäßen Weiterbetrieb von bestehenden Deponien aber auch Aspekte der Stilllegung von Deponien in den Vordergrund des Vollzugs gerückt sind. Die Regierungspräsidien als dafür in Hessen zuständige Abfallbehörden haben daher gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Arbeitshilfen zu diesen aktuellen Themen der Deponietechnik erarbeitet. Da die Inhalte dieser Arbeitshilfen auch für Deponiebetreiber und Planungsbüros, die diese unterstützen, nützlich sein können, werden sie hiermit zur Information als Downloads verfügbar gemacht.

Die Arbeitshilfe Nr. 6 „Deponien“ soll für oberirdische Deponien Erläuterungen und Hilfestellung zur Deponieverordnung geben und zu einem einheitlichen Vollzug in Hessen beitragen. Ziel der Arbeitshilfe ist es ausdrücklich nicht, zu allen Punkten, d.h. vollständig, die gesetzlichen Regelungen zu kommentieren. Soweit Teile oder Passagen der bisherigen Arbeitshilfen aus dem Deponiebereich noch bedeutsam und / oder aktuell waren, wurden diese bei der Erstellung dieser Arbeitshilfe berücksichtigt bzw. übernommen.

Die in Hessen im Zusammenhang mit dem alten Deponierecht erarbeiteten Arbeitshilfen:

  • AH Anlagenüberwachung Nr. 1 Abfallablagerungsverordnung – AbfAblV –,
  • AH Anlagenüberwachung Nr. 2 Stilllegung von Deponien und
  • AH KrW-/AbfG Nr. 5 (Weiter-)Betrieb von Deponien

aus dem Vollzugshandbuch der Abfallwirtschaft verlieren damit ihre Gültigkeit. Diese Arbeitshilfen werden jedoch weiterhin in elektronischer Form zugänglich bleiben, da sie einerseits für das Verständnis der Entwicklungen im Bereich der Deponietechnik von Bedeutung sind. Andererseits gibt es auch eine Reihe von Deponien oder Deponieabschnitten, die auf Grundlage der §§ 25 und 26 der DepV über bestandskräftige Regelungen der Deponiezulassung weitergeführt werden, die im alten Deponierecht verwurzelt sind und Deponien die nicht der Deponieverordnung unterliegen.

Weiterhin gültig und von den genannten Änderungen weitgehend unberührt bleibt die

  • AH Arbeitshilfe Anlagenzulassung Nr. 4 - Zulassung und Anzeigeverfahren für Deponien nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

des Vollzugshandbuchs der Abfallwirtschaft.

Abfallmengenbilanzen

Die Bilanzen dokumentieren auch die Entwicklung der Abfallmengen in Hessen, die den Entsorgungspflichtigen (Landkreise und kreisfreie Städte) zu überlassen bzw. dem Zentralen Träger (HIM GmbH) anzudienen sind sowie über private Entsorgungsträger entsorgt wurden.

Die Bilanzen geben Aufschluss über die im Berichtszeitraum angefallenen Abfälle nach Art, Menge und Herkunft sowie ihre Verwertungs- und sonstigen Entsorgungswege. Sie geben u.a. Hilfestellung,   

  • Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung von Abfällen einzuleiten sowie deren Erfolg zu kontrollieren,
  • die Notwendigkeit einer Beseitigung von Abfällen darzutun,
  • den Bau und Ausbau von Entsorgungsanlagen zu begründen,
  • den Abfallwirtschaftsplan Hessen fortzuschreiben und
  • Abfallwirtschaftskonzepte zu entwickeln.

Die Abfallmengenbilanzen des Landes Hessen für die Jahre 1995 bis 2008 wurden vom HLUG erstellt. Die Bilanzen der Jahre, 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007und 2008 stehen zum Download zur Verfügung unter http://www.hlug.de/start/abfall/abfallmengenbilanz.html

Die Abfallmengenbilanzen werden als Broschüre vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie, Rheingaustraße 186, 65203 Wiesbaden vertrieben.

Kontakt: Telefon: 0611/6939 111 Telefax: 0611/6939 113

Veröffentlichungen

Edgar Freund

Abfallwirtschaft ohne Deponien? Abfallwirtschaftsplanung des Landes Hessen bis 2020

In: Hamburger Berichte 29. Abfallwirtschaft. Technische Universität Hamburg: Stegmann/Rettenberger/Bidlingmaier/Bilitewski/Fricke (Hrsg.): Deponietechnik 2006. Verlag Abfall aktuell

Interessante Angaben auch zur Statistik der Abfallbehandlungsanlagen und Deponien

Verordnung über die Eigenkontrolle von oberirdischen Deponien (Deponieeigenkontroll-Verordnung - DEKVO)
Vom 30. März 2000, GVBl. I S. 184
http://www.hlug.de/service/download/
Unter
http://landesrecht.recht.uni-giessen.de/gesetze/89_Abfall/89-15-DeponieeigenkontrollVO/DeponieeigenkontrollVO.htm findet (nicht am 9/1/2004) man den folgenden Hinweis:
Mit Wirkung vom 19. Oktober 2000 wurde die "Verordnung über die Eigenkontrolle von oberirdischen Deponien (Deponieeigenkontroll-Verordnung)" vom 13. März 1992 (GVBl. I S. 112) durch § 9 der Deponieeigenkontroll-Verordnung (DEKVO) vom 30. März 2000 aufgehoben. Für die bis dahin geltende Fassung der "Verordnung über die Eigenkontrolle von oberirdischen Deponien (Deponieeigenkontroll-Verordnung)" vom 13. März 1992 (GVBl. I S. 112) hier klicken.

Brandschutz für Deponien, Handlungsanweisungen und Regelungen für den Brandfall auf Deponien, Richtlinie (noch aktuell???)
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie und Bundesangelegenheiten, 1992

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