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21-Apr-2012

Rechtsangelegenheiten

Länderrecht LAGA Länderarbeitsgemeinschaft Abfall

Beschlüsse und zugehörige Pressemitteilungen, Mitteilungen

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)

Offizielle Mitteilungen der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall finden Sie immer unter

http://www.laga-online.de

Auf jeden Fall ist www.laga-online.de offizieller als www.deponie-stief.de

Der LAGA-Vorsitz obliegt in den Jahren 2011 und 2012 dem Land Schleswig-Holstein.

LAGA Beschlüsse und zugehörige Pressemitteilungen (des BMU oder der Umweltministerien der Länder) und Mitteilungen der LAGA werden nur dann hier in deponieonline.de aufgeführt, wenn sie von herausgehobenem Interesse für die Sachgebiete Deponie, mechanisch-biologische Vorbehandlung und Altlastensanierung sind.
Wenn keine Beschlüsse oder Pressemitteilungen aufgelistet sind, heißt das nicht, daß es keine gibt. Sie sind nur hier nicht genannt.

Bundeseinheitliche Qualitätsstandards (BQS) für Deponieabdichtungen

jetzt unter http://www.laga-online.de zu finden

Neues von der LAGA bzw. der LAGA Ad‑hoc‑AG „Deponietechnik“

Nach Zustimmung der LAGA anlässlich ihrer 98. Sitzung am 13./14.03.2012 wurden nachfolgende Arbeitsergebnisse auf der Internetseite der LAGA unter http://www.laga-online.de Pfad: Publikationen > Informationen > 1. Deponiebaustoffe, Deponietechnische Vollzugsfragen veröffentlicht:

Bundeseinheitliche Qualitätsstandards (BQS):

  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 1-0 "Technische Maßnahmen betreffend die geologische Barriere" vom 19.12.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 2-0 "Mineralische Basisabdichtungskomponenten - übergreifende Anforderungen" vom 28.02.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 2-1 "Mineralische Basisabdichtungskomponenten aus natürlichen mineralischen Baustoffen" vom 07.06.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 2-2 "Mineralische Basisabdichtungskomponenten aus vergüteten natürlichen mineralischen Baustoffen" vom 08.06.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 2-3 "Mineralische Basisabdichtungskomponenten aus Deponieersatzbaustoffen" vom 08.06.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 3-1 "Mineralische Entwässerungsschichten aus natürlichen Baustoffen in Basisabdichtungssystemen" vom 07.06.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 3-2 "Mineralische Entwässerungsschichten in Basisabdichtungssystemen aus nicht natürlichen Baustoffen" vom 19.12.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 4-1 "Trag- und Ausgleichsschichten" vom 13.12.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 5-0 "Mineralische Oberflächenabdichtungskomponenten - Übergreifende Anforderungen" vom 16.08.2010
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 5-1 "Mineralische Oberflächenabdichtungskomponenten aus natürlichen mineralischen Baustoffen" vom 07.12.2010
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 5-2 "Mineralische Oberflächenabdichtungskomponenten aus vergüteten natürlichen mineralischen Baustoffen" vom 07.12.2010
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard  5-3 "Mineralische Oberflächenabdichtungskomponenten aus Deponieersatzbaustoffen" vom 07.12.2010
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 5-5 "Oberflächenabdichtungskomponenten aus geosynthetischen Dichtungsbahnen" vom 31.05.2010
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 5-6 "Kapillarsperren in Deponieoberflächenabdichtungssystemen" vom 09.11.2010
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 6-1 "Mineralische Entwässerungsschichten aus natürlichen Baustoffen in Oberflächenabdichtungssystemen" vom 07.06.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 6-2 "Mineralische Entwässerungsschichten in Oberflächenabdichtungssystemen aus nicht natürlichen Baustoffen" vom 19.12.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 7-1 "Rekultivierungsschichten in Deponieoberflächenabdichtungssystemen" vom 23.05.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 7-2 "Wasserhaushaltsschichten in Deponieoberflächenabdichtungen" vom 20.10.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 7-3 "Methanoxidationsschichten in Oberflächenabdichtungssystemen" vom 20.10.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 7-4a "Technische Funktionsschichten - Photovoltaik auf Deponien" vom 19.12.2011
  • Bundeseinheitlicher Qualitätsstandard 8-1 "Rohre, Rohrleitungsteile, Schächte und Bauteile in Basis- und Oberflächenabdichtungssystemen von Deponien" vom 09.11.2010
  • SKZ - TÜV - LGA Güterrichtlinie Deponierohre 10-06

Abgesehen von den BQS für Deponieabdichtungen mit Asphalt, liegen BQS für alle Komponenten der Deponieabdichtungssysteme vor.

Eignungsbeurteilungen:

  • Bentonitmatte Bentomat GDA der Firma BECO vom 13.12.2011 (Fortschreibung Anhang 1 - Qualitätsmanagements)
  • Trisoplast der Firma G² vom 23.12.2011 (Änderung des Vetriebspartners in Firma G²)

Geschäftsordnung:

  • Geschäftsordnung der LAGA Ad-hoc-AG „Deponietechnik“ vom 13.12.2011

Als neue Aufgabe wurde in die Geschäftsordnung aufgenommen, dass und wie die LAGA Ad-hoc-AG „Deponietechnik“ Behörden im Bedarfsfall bei der Prüfung von Nachweisen gemäß Anhang 1 Nr. 2.1 Sätze 7 und 8 DepV unterstützt.

 

LAGA Ad-hoc-AG "Deponietechnik" eingerichtet

Bundeseinheitliche Qualitätsstandards und Eignungsbeurteilung sonstiger Baustoffe, Abdichtungskomponenten und Abdichtungssysteme gemäß Anhang 1 Nr. 2.1 Absatz 1 Ziffer 2 DepV

Für Deponieabdichtungssysteme dürfen nur dem Stand der Technik ... entsprechende

  • 1.         ...
  • 2.          sonstige Baustoffe, Abdichtungskomponenten und Abdichtungssysteme, die einem Qualitätsstandard entsprechen, der bundeseinheitlich gewährleistet und deren Eignung gegenüber der zuständigen Behörde nachgewiesen ist,

eingesetzt werden. ... Der Nachweis nach Satz 1 Nummer 2 gilt als geführt, wenn eine bundeseinheitliche Eignungsbeurteilung der Länder für einen sonstigen Baustoff, eine Abdichtungskomponente oder ein Abdichtungssystem vorliegt.
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat die LAGA Ad-hoc-AG "Deponietechnik" ("Ad-hoc-AG") eingerichtet. Diese Ad-hoc-AG soll in Anlehnung an die Geschäftsordnung der ehemaligen LAGA Ad-hoc-AG "Deponietechnische Vollzugsfragen" für sonstige Baustoffe, Abdichtungskomponenten und Abdichtungssysteme

  • - bundeseinheitlich gewährleistete Qualitätsstandards gemäß Anhang 1 Nr. 2.1 Satz 1 festlegen,
  • - bundeseinheitliche Eignungsbeurteilungen der Länder gemäß Anhang 1 Nr. 2.1 Satz 4 vornehmen und
  • - bestehende Eignungsbeurteilungen der Länder fortschreiben.

Obmann der Ad-hoc-AG ist Herr Wolfgang Bräcker vom Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim.


LAGA Ad-hoc AG "Deponietechnische Vollzugsfragen"

Die LAGA Ad-hoc-AG "Deponietechnische Vollzugsfragen" hat ihre Arbeit fristgerecht zum 31.01.2009 beendet. Eine Übersicht über die Arbeitsgrundlagen und die Ergebnisse enthalten die AbfallwirtschaftsFakten 18. Diese sind ebenso wie die einzelnen Papiere der Ad-hoc-AG auf der Internetseite der Gewerbeaufsichtsverwaltung Niedersachsen (www.gewerbeaufsicht.niedersachsen.de Pfad: Umweltschutz => Kreislauf- und Abfallwirtschaft) als Download verfügbar.

Allgemeine Grundsätze für die Eignungsbeurteilung von Abdichtungskomponenten der Deponieoberflächenabdichtungssysteme
Endfassung vom 10.09.2004
Verfügbar im Internet unter:
1) http://www.laga-online.de > LGA intern!!!
2) http://www.deponie-stief.de klicken Sie hier

24.11.2003:
LAGA-Mitteilung 20, Allgemeiner Teil

Die LAGA hat den Allgemeinen Teil der Mitteilung 20 "Anforderungen an die stoffliche Verwertung mineralischer Abfälle - Technische Regeln" überarbeitet. Das Papier steht unter der Rubrik Übersicht zum Download bereit.

Als Hintergrundinformation ist ein Beitrag des Obmanns der Bund/Länder-AG im Rahmen der LAGA "Vereinheitlichung der Untersuchung und Bewertung von mineralischen Abfällen" (sog. LAGA-AG "Mineralische Abfälle") eingestellt.http://www.laga-online.de Download: Hintergrundinformation

(10-Jun-2004)

LAGA - Mitteilung M 20

Ganz klar ist mir die Sachlage nicht: Die ad hoch AG "M20" ist aufgelöst. Der Allgemeine Teil zur LAGA - Mitteilung M 20 in der aktuellsten Fassung (Nov 2003) ersetzt die alte Fassung.

Zur Veröffentlichung der 5. Auflage der Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20 "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln - Allgemeiner Teil Überarbeitung Endfassung vom 06.11.2003" im Erich Schmidt Verlag (http://www.esv.info) gibt es eine Vorbemerkung (als pdf-Datei hier verfügbar), die (mir) die Sache auch nicht klarer macht.
Was ist nun mit den Teilen II und III? Wer arbeitet daran weiter?

Aber vielleicht gibt es über http://www.laga-online.de eine Erklärung oder im Beitrag:
Bertram, Heiz Ulrich
10 Jahre LAGA-Mitteilung 20 - Ein Rückblick - Wie geht es weiter?
altlastenspektrum 4/2004 (Editorial) S. 177-178

Bertram (UM Niedersachsen) und Bannick (UBA)
Die LAGA-Mitteilung 20 – Möglichkeiten und Grenzen
Die LAGA hat auf ihrer 82. Sitzung des Abfalltechnikausschusses (ATA) am 23./24. März die LAGA-Arbeitsgruppe "Mineralische Abfälle" aufgelöst und damit einer Verordnung des Bundes zur Verwertung mineralischer Abfälle den Weg bereitet. Gescheitert ist damit auch der Versuch, Fachleute aus der betroffenen Wirtschaft in die Unterarbeitsgruppen einzubeziehen. Die Diskussionen, die auch in dieser Zeitschrift ihren Niederschlag gefunden haben, zeigten die Grenzen einer solchen Zusammenarbeit. Dr. H. U. Bertram vom niedersächsischen Umweltministerium und Dr. C. G. Bannick vom Umweltbundesamt ziehen ein Resumee.
Der Beitrag ist in Terratech 5/2004 (Supplement zu WLB Wasser, Luft und Boden) veröffentlicht und im Internet unter http://www.industrie-service.de > Terratech 5/2004 verfügbar.

LAGA-Mitteilung 20, Allgemeiner Teil
Die LAGA hat den Allgemeinen Teil der Mitteilung 20 "Anforderungen an die stoffliche Verwertung mineralischer Abfälle - Technische Regeln" überarbeitet. Das Papier steht unter der Rubrik Übersicht zum Download bereit.

Als Hintergrundinformation ist ein Beitrag des Obmanns der Bund/Länder-AG im Rahmen der LAGA "Vereinheitlichung der Untersuchung und Bewertung von mineralischen Abfällen" (sog. LAGA-AG "Mineralische Abfälle") eingestellt. http://www.laga-online.de Download: Hintergrundinformation

Die LAGA-Mitteilung 20: Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen (Teil I (Allgemeiner Teil), Stand 6.11.2003) ist abgedruckt im: Müll-Handbuch, Lieferung 2/04 Mai 2004 Kennziffer 6540. ESV Erich Schmidt Verlag

Anhörungsverfahren zum Entwurf der LAGA-Mitteilung 20 "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln"

Für den Entwurf der LAGA-Mitteilung "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln"

  1. Teil II : Technische Regeln für die Verwertung -
    1. Bodenmaterial und sonstige mineralische Abfälle
  2. Teil III: Probenahme und Analytik

wird derzeit die Anhörung der betroffenen Fachkreise durchgeführt. Anregungen und Bedenken zum vorliegenden Entwurf können bis Freitag, den 14.05.2004, an nachfolgende Adresse gerichtet werden (bevorzugt per E-Mail): (ist überholt 6.12.2005)

Downloads:
Teil II: Technische Regeln - 1. Bodenmaterial und sonstige mineralische Abfälle
Teil III: Probenahme und Analytik
Erläuterungen zu den Feststoffwerten
Erläuterungen zu den Eluatwerten

Auch zum Thema LAGA M 20:

Bertram, Heinz-Ulrich; Koch, Dieter; Zerbe, Hans-Dietrich
Ableitung der Feststoffwerte für die Technische Regel Boden der LAGA-Mitteilung 20
TerraTech 6/2004 Seite TT6 (Supplement der Zeitschricht WLB Wasser, Boden und Luft 6/2004 (Juni)
Ungeachtet der Auflösung der LAGA-AG "Mineralische Abfälle" hat die LAGA das M0-Verfahren für die Technische Regel Boden eingeleitet. In dem Fachbeitrag wird die Ableitung der Zuordnungswerte in der Technischen REgel Boden der LAGA-Mitteilung 20 erläutert.
(24-Jun-2004)

Schulz, Ingo (Bundesvereinigung Recycling-Baustoffe)
Bauschutt der LAGA (vorerst) vom Tisch - Harmonisierungsauftrag "verfehlt" - Novelle der Technischen Regeln (TR)
Es geht um das M 20 der LAGA. Die LAGA AG " Mineralische Abfälle" ist aufgelöst. Der Obmann, Dr. Bertram" habe in einer Kritik in dem an alle Beteiligten gerichteten "Resignationspapier" die ACK gebeten, der UMK vorzuschlagen, möglichst kurzfristig eine Verordnung zur Verwertung von mineralischen Abfällen, eine sogenannte (Bundes- Bauabfall-Verordnung zu erlassen. Schulz stimmt Bertram in einigen Punkten zu, weist aber vehement zurück, daß die Recycling-Industrie den schwarzen Peter am scheitern verdiene.
Baustoff Recycling + Deponietechnik BR 04/2004 Seiten 22/23

(14-Jun-2004)

Und noch etwas anderes von der LAGA

Fachliche Eckpunkte für die Beurteilung von Ausnahmeanträgen
nach § 14 Absatz 6 Deponieverordnung
(LAGA Eckpunktepapier zu § 14 (6) DepV). Erarbeitet von der LAGA Ad-hoc-AG „Deponietechnische Vollzuqsfraqen"
als pdf-Datei verfügbar (jetzt schneller herunterzuladen)
(17-Mai-2004)

Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen und chemischen Untersuchungen von Abfällen, verunreinigten Böden und Materialien aus dem Altlastenbereich
Bestimmung des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen in Abfällen - Untersuchungs- und Analysenstrategie - Kurzbezeichnung: KW/04 - Entwurf; Stand: 08. März 2004 –
Einsprüche bis 23.04.04 an den Koordinatordes LAGA ATA KW-Arbeitsauftrags, Herrn Dr. Barrenstein im LandesumweltamtNRW, Pf 102363, 45023 Essen
unter http://www.laga-online.de > aktuelles

Jahresbericht der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 2003
unter http://www.laga-online.de > aktuelles

Bertram, Heinz-Ulrich
Die Überarbeitung der LAGA-Mitteilung - Der aktuelle Stand
wlb Wasser, Luft und Boden Heft 7-8/2003 Seiten TT 15-17

LAGA-Merkblatt Entsorgung asbesthaltiger Abfälle vom 6. September 1995 in der Fassung vom 20. Februar 2001 (aktualisiert aufgrund der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10. Dezember 2001)
http://www.abfallberatung.de/gesetze/asbest.pdf
gedruckte Fassung
LAGA-Merkblatt Entsorgung asbesthaltiger Abfälle
vom 6. September 1995 in der Fassung vom 20. Februar 2001
2., neu bearbeitete Auflage, 27 Seiten, 14,4 x 21 cm, kartoniert, EUR (D) 9,80/ sfr 18,-, Reihe: LAGA-Mitteilungen, Heft 23, ISBN 3 503 06606 3
bestellen beim Erich Schmidt Verlag Berlin
http://www.esv.info

Arbeitspapiere zum Themenbereich "Oberflächenabdichtungen und Oberflächenabdeckungen"

Arbeitspapiere zum Themenbereich "Oberflächenabdichtungen und Oberflächenabdeckungen" der Arbeitsgruppe "Infiltration von Niederschlagswasser in den Deponiekörper und Oberflächenabdichtungen und Oberflächenabdeckungen für Deponien"

Von der Arbeitsgruppe sind folgende Arbeitspapiere erarbeitet worden, die als pdf-Dateien in deponieonline.de verfügbar sind:

Die Arbeitspapiere zu Oberflächenabdichtungen und -abdeckungen hat die LAGA in ihrer 74. Sitzung am 08./09.02.00 in Hannover gebilligt und den Ländern empfohlen, diese an die Vollzugsbehörden als praxisnahe Empfehlungen zur Umsetzung der TASi zur Kenntnis zu bringen.

Das Arbeitspapier Infiltration von Wasser in den Deponiekörper gehört nicht zum Bericht zu Oberflächenabdichtungen und -abdeckungen. Die LAGA hat dieses Arbeitspapier zur Kenntnis genommen und dem Bund als Unterlage für die Novellierung der TASi übermittelt.

Hinweis
Die obengenannten Arbeitspapiere sind in schriftlicher Form als AbfallwirtschaftsFakten 6 und Abfallwirtschaftsfakten 1.1 (Infiltration ...) des NLÖ veröffentlicht.
Eine überarbeitete und ergänzte Fassung ist in AbfallFakten 6.1 im August 2002 veröffentlicht und im Internet verfügbar. mehr...

Etwas Antiquarisches

LAGA Deponiemerkblatt, September 1979
mit Anhang Rekultivierung von Deponien

früher im Müllhandbuch Kennziffer 4690 Lfg. 1/80 / Lfg IV/82
jetzt hier unter www.deponie-stief.de als pdf-Datei (250KB)

ZfA Merkblatt M 3 "Die geordnete Ablagerung (Deponie) fester und schlammiger Abfälle aus Siedlung und Industrie" (1969)
Aufgestellt im Auftrag von Bund und Ländern vom Bundesgesundheitsamt - Zentralstelle für Abfallbeseitigung (ZfA) unter Mitwirkung von Sachverständigen
Bundesgesundheitsblatt 12. Jg., 1969, Nr. 22, S. 362-370
verfügbar als pdf-Datei 115K

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