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Rechtsangelegenheiten

Land Niedersachsen -
Hinweise auf Veröffentlichungen von Behörden gesetzliche Regelungen (Gesetze, Verordnungen, usw.)

|Abfallwirtschaftsfakten |Altlastenfakten|Gesetze, Verordnungen|

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz

http://www.umwelt.niedersachsen.de/

Rechtsvorschriften (09/08/2011)

"Die hier zur Verfügung gestellten Rechtsvorschriften wurden auf der Grundlage von amtlichen Gesamtveröffentlichungen und den späteren amtlichen Änderungen und Berichtigungen zusammengestellt. Sie sind keine amtlichen Dokumente. Es kann nicht gewährleistet werden, dass die Vorschriften vollständig, richtig oder auf dem neuesten Stand wiedergegeben sind. Die authentischen Gesetzestexte können ausschließlich den Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblättern entnommen werden."

Unter Themen: Abfall > Rechtsvorschriften finden sich folgende Hinweise:

Niedersächsisches Abfallgesetz (NAbfG) - VORIS
Zuständigkeits-Verordnung Abfall (ZustVO-Abfall) - VORIS
Verordnung über die Andienung von Sonderabfällen - VORIS
Gebührenordnung für die Zentrale Stelle für Sonderabfälle - VORIS
VO über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen durch Verbrennen (BrennVO)
Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen der wasser- und abfallrechtl. Überwachung
Staatsvertrag über Bildung einer gem. Einrichtung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsges.
Informationen zum Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes. Schiffsabfallentsorgung in Niedersachsen gesetzlich geregelt. [PDF, 38 KB]
Allgemeine Musterverwaltungsvorschrift des LAI zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG (Stand: 28.9.2005) [PDF, 100 KB]

Unter Themen: Bilanzen und Pläne

Niedersächsische Abfallbilanzen
Niedersächsischer Abfallwirtschaftsplan

Unter Themen: Siedlungsabfall u.a.

Leitfaden zur Festlegung von Auslöseschwellen - LAsMap
Den "Leitfaden mit Arbeitsanleitung zur Festlegung von Auslöseschwellen sowie zur Gestaltung von Maßnahmenplänen (LAsMap) nach § 9 Deponieverordnung (DepV)" können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Entsorgung
Die Siedlungsabfallentsorgung ist in Niedersachsen Aufgabe der Landkreise, kreisfreien Städte und der Städte Celle, Cuxhaven, Göttingen, Hildesheim und Lüneburg.

Mit Angaben zu:

Siedlungsabfalldeponien in Niedersachsen (AWP Seite 37) PDF, 12 KB

Öffentlich-Rechtliche Entsorgungsträger (Liste mit Stand 01.01.2009) PDF, 60 KB

ältere Informationen

Niedersächsisches Umweltministerium
RdErl. 31. 8. 2004, Umsetzung der Deponieverordnung;
Leitfaden mit Arbeitsanleitung zur Festlegung von Auslöseschwellen sowie zur Gestaltung von Maßnahmenplänen (LAsMap) nach § 9 der Deponieverordnung, veröffentlich im Nieders. Ministerialblatt Ausgabe 54, Jg. 29, vom 29.9.2004 S. 571 (Inhaltsverzeichnis des MBl. unter http://www.rechtsvorschriften-niedersachsen.de/mbl/. Das MBl. kann für € 5,00 im Internet bestellt werden.
Der Leitfaden ist im Internet unter http://www.umwelt.niedersachsen.de/

Altlastenhandbuch Teil I - Allgemeiner Teil
Niedersächsisches Landesamt für Ökologie Postfach 10 10 62 31110 Hildesheim
Aktueller Hinweis: Das Altlastenhandbuch wird nicht mehr vekauft, ein Nachdruck ist nicht vorgesehen.

Das Altlastenhandbuch Teil II und die Materialienbände stehen als Landesausgabe den mit der Altlastenbearbeitung befaßten Behörden in Niedersachsen zur Verfügung.
Aktueller Hinweis: Das Altlastenhandbuch wird nicht mehr vekauft, ein Nachdruck ist nicht vorgesehen.

NLfB Hydrogeologie in der Abfallwirtschaft, Altlasten
Altlastenhandbuch Niedersachsen
Wissenschaftlich-technische Grundlagen der Erkundung
Inhaltsverzeichnis als pdf-Datei

NLfB Hydrogeologie in der Abfallwirtschaft, Altlasten Altlastenhandbuch Niedersachsen
Materialienband Berechnungsverfahren und Modelle
Inhaltsverzeichnis als pdf-Datei

NLfB Hydrogeologie in der Abfallwirtschaft, Altlasten
Altlastenhandbuch Niedersachsen
Materialienband Geologische Erkundungsmethoden
Inhaltsverzeichnis als pdf-Datei

Herausgeber: Niedersächsisches Landesamt für Ökologie, Abt. 4: Abfallwirtschaft, Altlasten
NLÖ - Zwischenbericht zur biologischen Restabfallbehandlung
Dez 1996,

AbfallwirtschaftsFakten

Die Abfallwirtschaft unterliegt einer ständigen Weiterentwicklung. Um die Informationen über die Entwicklungen möglichst rasch an die mit der Abfallentsorgung befassten Stellen zu bringen, geben das GAA Hildesheim (Zentrale Unterstützungsstelle Abfallwirtschaft und Gentechnik – ZUS AWG) und das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG – ehemals Niedersächsisches Landesamt für Bodenforschung - NLfB), je nach Thema in Zusammenarbeit mit weiteren Fachleuten, ein entsprechendes Informationsblatt mit dem Titel "AbfallwirtschaftsFakten" heraus.

Die bisher seitens des ehemaligen Niedersächsischen Landesamtes für Ökologie (NLÖ) veröffentlichen AbfallwirtschaftsFakten sind unverändert abrufbar.

Die AbfallwirtschaftsFakten erscheinen unregelmäßig und werden fortlaufend nummeriert. Die bisher in dieser Reihe erschienen Blätter können als pdf-Dateien herunterladen werden.

http://www.gewerbeaufsicht.niedersachsen.de/ > Umweltschutz > Kreislauf- und Abfallwirtschaft > Abfallwirtschaftsfakten

Nr. 1.1 Empfehlungen zur Rückführung von Sickerwasser in Deponien [PDF, 35 KB]
Das Arbeitspapier "Infiltration von Wasser in den Deponiekörper" der LAGA AG Infiltration von Wasser in den Deponiekörper, Oberflächenabdichtungen und Oberflächenabdeckungen ist inhaltlich in Nummer 2.3 der AbfallwirtschaftFakten 1.1 wiedergegeben.
Nr. 2 Hinweis zum Einsatz von Asphalt als Baustoff in Deponieabdichtungen [PDF, 19 KB]
Nr. 4.1 Deponietechnik für mech.-biolog. behandelte Abfälle [PDF, 70 KB]
Nr. 5.1 Dränelemente aus Kunststoff als Entwässerungsschicht in Deponieoberflächenabdichtungen [PDF, 23 KB]
Nr. 6.1 Oberflächenabdeckungen und -abdichtungen [PDF, 215 KB]
Als Anlage zu den Abfallwirtschaftsfakten 6 sind die Arbeitspapiere der LAGA ad hoc Arbeitsgruppe Oberflächenabdichtungen und Oberflächenabdeckungen abgedruckt.
Nr. 7.1 Einsatz von Abfällen als Deponieersatzbaustoffe [PDF, 109 KB]
Nr. 8 Fachliche Eckpunkte für die Beurteilung von Ausnahmeanträgen nach § 14 Abs. 6 DepV [PDF, 141 KB]
Nr. 8 Fachliche Eckpunkte für die Beurteilung von Ausnahmeanträgen nach § 14 Abs. 6 DepV [PDF, 141 KB]
Nr. 9 Auslöseschwellen und Maßnahmenpläne nach § 9 Deponieverordnung [PDF, 144 KB]
Dazu gibt es einen Einführungserlaß
Niedersächsisches Umweltministerium
RdErl. 31. 8. 2004, Umsetzung der Deponieverordnung;
Leitfaden mit Arbeitsanleitung zur Festlegung von Auslöseschwellen sowie zur Gestaltung von Maßnahmenplänen (LAsMap) nach § 9 der Deponieverordnung, veröffentlich im Nieders. Ministerialblatt Ausgabe 54, Jg. 29, vom 29.9.2004 S. 571 (Inhaltsverzeichnis des MBl. unter http://www.rechtsvorschriften-niedersachsen.de/mbl/. Das MBl. kann für € 5,00 im Internet bestellt werden.
Im Ministerialblatt soll nur der Runderlaß zur Einführung des Leitfadens veröffentlicht sein. Er war im Internet nicht zu finden.
Nr. 10 Eckpunkte für technische Anforderungen an Restabfallzwischenlager [PDF, 151 KB]
Nr. 11 Eignungsbeurteilung von unter Verwendung v. Abfällen hergestellten mineral. Deponieoberflächenabdichtungen [PDF, 216 KB]
Nr. 12 Entwässerungsleitungen in Deponien [PDF, 74 KB]
Nr. 13.1 Brandschutz in Abfallzwischenlagern [PDF, 125 KB]
Nr. 14 Fremdprüfung beim Deponiebau [PDF, 81 KB]
Nr. 15 Entsorgung von Baggergut auf Deponien [PDF, 51 KB]

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ALTLASTENFAKTEN

Die AltlastenFakten sind der Schnellinformationsdienst der ehemaligen Landesarbeitsgruppe Altlasten LAA. Sie erscheinen unregelmäßig und können beim NLfB kostenfrei bezogen werden. Sie stehen aber auch als PDF-Datei zum Download bereit.

http://www.lbeg.de/index.htm?/altlasten/downloads/index.htm

Bisher sind folgende Titel verfügbar:

AltlastenFakten 1 (51 KB):
DÖRHÖFER, G. & MÜCKE, K.: Landesarbeitsgruppe Altlasten - Organisation und Aufgaben. - 6 S., 2 Abb., 1994

AltlastenFakten 2 (41 KB):
RÖHM, H.: Standardgliederung für Gutachten zur Gefährdungsabschätzung oder Gefahrenbeurteilung an Altlastverdachtsflächen. - 4 S., 1994

AltlastenFakten 3 (51 KB):
FRONIUS, A. & KALLERT, U.: Chemisches Untersuchungsprogramm für Grundwasser bei Orientierungsuntersuchungen an Altablagerungen. - 4 S., 1 Abb., 1994

AltlastenFakten 4 (83 KB):
HEITEFUSS, S & KEUFFEL-TÜRK, A.: Erstbewertung von Altablagerungen bei Beweisniveau 1: Ergänzende Bearbeitungshinweise zur Aufstellung Regionaler Prioritätenlisten und Regionaler Wartelisten durch die RBK. - 8 S., 7 Ab., 1994

AltlastenFakten 5 (388 KB):
BASEDOW, H.W.; DÖRHÖFER, G.; MEYER, R. & MÜCKE, K.: Altlastenprogramm des Landes Niedersachsen - Altablagerungen. Aktueller Sachstand/Zwischenbilanz. - 12 S., 10 Abb., 1995

AltlastenFakten 6 (77 KB):
MÜCKE, K.; RÖHM, H.; TEUTEBERG, U.: Altlastenprogramm des Landes Niedersachsen - Altstandorte. Erfassung der Grunddaten von Altstandorten. - 4 S., 3 Abb., 1998

AltlastenFakten 7 (387 KB):
DÖRHÖFER, G. & MÜCKE, K.: Altablagerungen und Altstandorte in Vorranggebieten für Wassergewinnung in Niedersachsen-Handlungsprioritäten. - 8 S., 3 Abb., 1999

AltlastenFakten 8 (388 KB):
MÜCKE, K., NEUß, M. & SCHOLTKA, M.: Modellprojekt Woxdorf Grundwasserströmungs- und Stofftransportmodellierung. - 12 S., 6 Abb., 1999

Schriften zur Erkundung von Altlastverdachtsflächen:

Arbeitshilfe Gewinnung von Boden-, Bodenluft- und Grundwasserproben (PDF; 0,6 MB)

Arbeitshilfe Qualitätssicherung (PDF; 2,2 MB)

Informationsblatt für den Vollzug – Prüfwerte (PDF; 0,1 MB)

Sanierungsverfahren (PDF; 0,1 MB)

Sickerwasserprognose bei orientierenden Untersuchungen (PDF; 0,6 MB)

Datenbankhandbücher:

Eva1 (PDF; 1 MB)

Eva2 (PDF; 0,7 MB)

Liste der Rüstungsaltlasten:

Rüstungsaltlasten (PDF; 0,5 MB)

Gesetze und Verordnungen im Land Niedersachsen

Niedersächsisches Abfallgesetz

(NAbfG)
vom 14. Oktober 1994
(Nds.GVBl. Nr. 23 vom 27.10.1994, S. 467)
zuletzt geändert am 19. Februar 1999 durch Artikel 2 des Gesetzes zur Einführung des Niedersächsischen Bodenschutzgesetzes und zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes
(Nds.GVBl. Nr. 4 vom 26.02.1999, S. 46)

Auf Grund des Artikels III des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abfallgesetzes vom 11. Juli 1994 (Nds. GVBl. S. 300) wird nachstehend der Wortlaut des Niedersächsischen Abfallgesetzes vom 21. März 1990 (Nds. GVBl. S. 91) in der ab 1. November 1994 geltenden Fassung unter Berücksichtigung

des Artikels I des Gesetzes vom 7. November 1991 (Nds. GVBl. S. 295),
des Artikels III des Gesetzes vom 17. Dezember 1991 (Nds. GVBl. S. 363),
des Artikels I des Gesetzes vom 11. Juli 1994 (Nds. GVBl. S. 300)

bekanntgemacht.

Inhaltsübersicht:
- Es werden diejenigen Passagen dargestellt, die von der Änderung betroffen sind: § 21 Abfallwirtschaftsplanung , § 31 (gestrichen), § 32 (gestrichen), § 33 (gestrichen), § 34 (gestrichen), § 35 (gestrichen), § 36 (gestrichen), § 37 (gestrichen), § 38 (gestrichen), § 39 (gestrichen), § 42 Sachliche Zuständigkeit, § 46 Ordnungswidrigkeiten

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